Amid Rabieh

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

DIE LINKE tritt am 14. Mai für nicht weniger als einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen an. SPD, CDU, Grüne und FDP haben sich mit der wachsenden Ungleichheit in NRW abgefunden. Dass heute im Ruhrgebiet 20,2 Prozent der Menschen in Armut leben, ein Viertel mehr als 2005, lässt sie kalt. Mit ihrer Politik soll das alles nichts zu tun haben. Wir finden uns dagegen nicht damit ab, dass in Teilen des Ruhrgebiets jedes dritte Kind in Armut aufwächst. Während der Kontostand bei den reichsten 10 Prozent steigt und steigt. DIE LINKE sagt diesen ungerechten Verhältnissen den Kampf an. Mehr Soziale Gerechtigkeit wagen und die Lebensbedingungen für die Mehrheit der Menschen in NRW verbessern – dafür steht DIE LINKE.

Wir sind es, die klare Kante zeigen: gegen Hartz IV und Leiharbeit, gegen Lohndrückerei, für eine Rente, die wie in Österreich mit 800 Euro mehr im Monat auch zum Leben reicht, und für ein gut finanziertes und kostenfreies Bildungssystem ab der KiTa.

DIE LINKE ist bereit, sich dafür mit den Mächtigen anzulegen. Denn ein Politikwechsel, der mehr ist als kosmetische Korrektur, die ohnehin nichts verändert, muss Reichtum umverteilen. Die massiven Steuersenkungen der letzten Jahrzehnte müssen deshalb rückgängig gemacht werden. Wir fordern einen Steuersatz von 75 Prozent ab der ersten Einkommensmillion und eine Millionärssteuer. Und es braucht endlich klare Kante gegen Steuerhinterziehung und Steueroasen, auch dann wenn sie in Europa liegen. Hier ging bisher das Geld verloren, das es für eine soziale und gerechte Gesellschaft braucht. Das muss sich ändern.

Wer wie ich in Bochum aufgewachsen ist, wo mit Nokia und Opel zwei bedeutende Arbeitgeber abgewandert sind, erfährt die Folgen der Politik der letzten Jahre täglich. Es sind die Folgen der Sparpolitik und des rot-grünen Investitionsstaus. Jugendzentren kämpfen ums Überleben, in den Ortsteilen schließen Schwimmbäder und Kultur wird nur noch für die bereitgestellt, die sich die Eintrittgelder leisten können. Das geht auf Kosten der Mehrheit der Bochumer und des Wirtschaftswachstums. Ich will mich mit Ihrer Unterstützung im Landtag von NRW dafür einsetzen, dass sich das ändert. Es wird Zeit, dass das Interesse der Mehrheit wieder über das Profitinteresse einiger Weniger siegt.

Ihr
Amid Rabieh

Kandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 108 (Bochum II)

Kontakt:
amid.rabieh(at)dielinke-bochum.de
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