Kampf gegen rechts und Kampf für Soziale Gerechtigkeit – das gehört für DIE LINKEzusammen!

Der #Landtagswahlkampf ist noch nicht in die heiße Phase gegangen, aber die Podiumsdiskussionen mit den VertreterInnen von #SPD, #CDU, #Grünen und #FDP zeigen, wo die Reise hingeht: Sie wollen zwar über rechte Hetzer reden, aber nicht über die, die den Nährboden für #AfD und Co. bereitet haben. Das ist auch verständlich. Denn es waren natürlich genau diese neoliberalen Parteien, die den Sozialstaat massiv abgebaut und für 40-Prozent der Haushalte real die Einkommen im Vergleich zu 1999 gesenkt haben. Wer aber die Gewerkschaften über Hartz IV, Zeit- und Leiharbeit schwächt und den Menschen immer weniger soziale Sicherheit lässt, darf sich über das Erstarken am rechten Rand nicht wundern. Vor allem dann, wenn man auch noch deren Argumente übernimmt und die desolate Haushaltssituation in #Bochum mit dem Zuzug von Flüchtlingen begründet, wie es Oberbürgermeister Thomas Eiskirch getan hat.


Stattdessen braucht es eine Soziale Offensive für alle. Hartz IV muss weg! Kosmetische Korrekturen, wie sie Martin Schulz fordert, lösen die Probleme nicht. Auch der massive Stellenabbau im öffentlichen Dienst muss rückgängig gemacht und Leiharbeit verboten werden. Das würde die #Gewerkschaften stärken und die soziale #Sicherheit für die Mehrheit der Menschen in Bochum und #NRW erhöhen. Kampf gegen Rechts und Kampf für Soziale Gerechtigkeit – das gehört für DIE LINKE. zusammen.